Kleine Abstimmungsfibel
Wolfgang Ernst, Kleine Abstimmungsfibel, Leitfaden für die Versammlung, Velag Neue Zürcher Zeitung, 2011, ISBN 978-3-03823-717-, www.nzz-libro.ch
Autor
Wolfgang Ernst, 1956, Prof. Dr. iur. Studien an verschiedenen Universitäten in Deutschland und USA, seit 2004 an der Universität Zürich.
Wesentliche Inhaltspunkte
Versammlung und Stimmrecht
In diesem Kapitel werden in mehreren Abschnitten die Grundlagen und Möglichkeiten der Beschlussfassung behandelt. Nicht jede Versammlung ist beschlussberechtigt. Es geht um die Unterscheidung von Aussprache und Beschlussfassung, um die Versammlung und den Versammlungsleiter, die Beschlussfähigkeit, das Stimmrecht und seine Prüfung, die Vertretung von Stimmberechtigten, aber auch um den Ausschluss, Ausstand und Befangenheiit sowie um die entscheidenden Stimmen JA, NEIN und Enthaltung.
Der Antrag
Was ist ein Antrag, wer ein Antragsteller? Welche Anforderungen gibt es an einen Antrag? Was ist ein Ordnungsantrag, was ein Sachantrag? Dies muss vorerst sauber geklärt sein, bevor über einen Antrag abgestimmt werden kann. Denn: nicht jedes Votum ist ein Antrag.
Mehrheiten
Ein Bonmots besagt: Demokratie ist die Kunst, dass die Mehrheit so beschliesst, dass die Minderheit damit leben kann. Was bedeuten die verschiedenen Arten von Mehrheiten? Was ist das einfache Mehr, was das qualifizierte Mehr? Welches ist die Basis für die Berechnung der Mehrheit?
Der Abstimmungsvorgang
Wie ist die Abstimmung formel richtig zu gestalten? Wie wird die Abstimmung eröffnet? In welcher Form erfolgt die Stimmabgabe: schriftlich, mündlich oder durch Körpersprache? Wird offen oder geheim abgestimmt? Wann gibt es namentliche Abstimmung und wie erfolgt diese? In welcher Reihenfolge wird abgestimmt: gleichzeitig oder nacheinander? Wie erfolgt die Auszählung? Wie wird der Beschluss eröffnet? Wie kann ein Beschluss korrigiert werden?
Antragshäufung
Welche Arten von Anträgen gibt es? Wie geht man damit um? Wie ist mit Unteranträgen umzugehen? Wie mit Änderungsanträgen? Wie sind Anträge auf gleicher Stufe zu behandeln? Wie wird ein Abstimmungsplan erstellt?
Schriftliche Abstimmung
Wann kann ein Zirkulationsbeschluss eingesetzt werden? Wie wird ein schriftlicher Mehrheitsentscheid gefasst? Wie geht man mit Anträgen im schriftlichen Verfahren um? Wie mit Doppelabstimmung mit Stichentscheid? Welche statutarischen Regelungen gibt es?
Konsultativeabstimmung
Was kann und darf die Konsultativabstimmung?
Nach dem Beschluss
Die Unverückbarkeit des Beschlusses vs. dem Rückkommen. Wie sieht es mit Gegenbeschlüssen und Anfechtungen von Beschlüssen aus? Wie entsteht ein nichtiger Beschluss? Folgen von Abstimmungsfehlern: Schadenersatz oder gar strafbare Eingriffe.
Zum Abschluss
- Möglichkeiten bei unerwünschten/fehlerhaften Beschlüssen
- Wegweister zu den Rechtsgrundlagen
- die häufigsten Fehler
- A bis Z der Abstimmung
Sprache / Verständlichkeit
Die Materie mag einem recht trocken erscheinen. Mit seiner anschaulichen Sprache und praktischen Beispielen gelingt es dem Autor, die Sachverhalte klar und verständlich darzustellen. Keine Angst vor Juristendeutsch!
Praktischer Nutzen
Für mit ist dieses kleine Büchlein mit knapp 150 Seiten ein Muss für jeden Vereinspräsidenten oder Versammlungsleiter. Wie oft wird im Anschluss an eine Versammlung über deren Ablauf und Rechtmässigkeit diskutiert? Wie oft wird Halbwissen herangezogen (zB bei Vereinen: "das steht im OR")? Da der Leitfaden entlang der Versammlung gegliedert ist, eignet er sich auch als Nachschlagewerk während der Versammlung und es ist ein Zeichen der Stärke, wenn der Versammlungsleiter, i.d.R. die Präsidentin, der Präsident eines Vereins, sich Zeit ausbedingt, das korrekte Vorgehen zuerst abzuklären. Natürlich ist es sinnvoller, bereits bei der Vorbereitung der Versammlung die Abstimmungsfibel beizuziehen.